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wie lange noch


                


                      WIE LANGE NOCH ?


Negative Ereignisse zu vergessen ist sicherlich sinnvoll.

Im Fall von akuter Bedrohung unserer materiellen Existenz, darf ein Vergessen jedoch nicht stattfinden, im Gegenteil, aktives Handeln ist zwingend notwendig, insbesondere und vor allem im Hinblick auf die materielle Existenz unserer Kinder.

Dies umsomehr, da es aus Kreisen von PolitikerInnen der Kommunal- und Landesparlamenten, sowie des Bundestages Äußerungen gibt, wonach diese relativ machtlos sind und die BürgerInnen sich selbst kümmern müssen.

                  (glauben Sie nicht ? ... 
Lesen Sie HIER )















                            www.wielangenoch.info











                   Gegen das Vergessen all dessen,

   was uns BürgerInnen und / oder SteuerzahlerInnen

                           so alles zugemutet wird.












                            DER KNALLER ZU BEGINN :


                            WIR ZAHLEN TÄGLICH,

                           ALSO ALLE 24 STUNDEN,

           100 MILLIONEN EURO ZINSEN AN DIE BANKEN.
























Im Herbst 2009 verschärfen die Banken die Kundenhaftung bei EC/Maestro- und Kreditkartenverlust.

Nicht so schlimm denken Sie ?

Erinnern wir uns.

Die Banken haben unser System fast gecrasht und das Schlimmste haben wir mit unseren Steuergeldern verhindert und den Banken Milliarden Steuergelder in unterschiedlicher Form zur Verfügung gestellt.

Und das ist der Dank:

Die Banken senkten die Zinsen fast auf NULL, zahlen weiterhin dicke Bonis und geben ihren low performern, ihren EX Managern, Millionenabfindungen und noch dazu stellen sie unsichere Geldautomaten zur Verfügung, über welche unsere Konten im Ausland abgezockt werden. Als weiteres Dankeschön texten sie uns mit neuen 30-seitigen, kleinstgeschriebenen AGB´s zu, welche wir in ihrem ganzen Ausmaß nur nach einem juristischen Staatsexamen verstehen  resp. nur mit Lupe lesen können und deren Ablehnung zur Kündigung des Kontos führen würden.

Im Dezember 2009 wird bekannt, dass von 21 von FinanzTest geprüfte Banken, keine für ihr Beratung die " Note gut "  bekommen hat und im Januar 2010 kündigen Banken die Erhöhung von Kreditzinsen an, obwohl die europäische Zentralbank die Zinsen historisch niedrig hält.

Schlechte Noten für Beratungen, bekommen die Banken von der Stiftung Warentest im Juli 2010 erneut und im Dezember wird bekannt, dass die Bundesregierung verdeckte PrüferInnen der BankberaterInnen einsetzen will.


Anfang Februar 2010, werden von der BaFin die hoch spekulativen so genannten ungedeckten Leerverkäufe wieder zugelassen, als wäre nichts gewesen und Mitte Mai 2010 erkennen die Aufsichtsbehörden wieder die Notwendigkeit, diese zu verbieten. Anfang Juli 2010 verbietet sie dann endlich der Deutsche Bundestag, per Gesetz.

Lastschriften werden nicht automatisch geprüft und Kontennamen sind nicht erforderlich. Die Kunden sollen gefälligst ihre Kontoauszüge prüfen, damit diese nach ein Cent Überweisungen nicht leergeräumt werden.

Und die U.S.A. wollen über S.W.I.F.T. auf alle Auslandsüberweisungen zugreifen und Informationen über Absender, Empfänger, Betrag und Verwendungszweck erhalten, was zunächst vom EU Parlament abgelehnt wurde. Ende Juni 2010 stimmt es jedoch zu und das Abkommen steht.


Mitte April 2010 wird bekannt, dass Banken Finanzprodukte angeboten haben, welche durchaus als Glücksspiel bezeichnet werden können und die Gewinner überwiegend die Banken sind. Verlierer unter anderem Kommunen, die vor der Pleite stehen oder Pleite sind.









                                      Ich denke es reicht jetzt !


                                                      oder ?


                                           war da noch was ?





Niedriglöhne von bis runter auf zwei Euro pro Stunde, in Deutschland, nicht in Indien. Im Juli 2010 über 6.5 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnbereich.

Für so genannte 1,3 Millionen AufstockerInnen, also ArbeitnehmerInnen die von ihrem Lohn nicht leben können, hat der Staat, also die SteuerzahlerInnen, bisher 50 Milliarden Euro draufgelegt und somit eigentlich von den Arbeitgebern zu zahlende Lohnkosten finanziert.

Unbezahlte Überstunden. Arbeitsstunden, welche die MitarbeiterInnen nicht aufschreiben dürfen, Mobbing nicht nur unter Kollegen, sondern auch von Chef´s angeordnet.

Die Arbeitswelt wird immer menschenunwürdiger, der Druck auf ArbeitnehmerInnen nimmt ständig zu, es kommt mehr und mehr zu psychischen Belastungen und Angst bis zu Panikattacken.

Ende Oktober 2011 spricht die IG Metall von einer "explosiven Zunahme" psychischer Erkrankungen. Das BurnoutSyndrom steht dabei wohl im Vordergrund.

Im August 2011 werden 8 Millionen ArbeitnehmerInnen mit BurnoutSyndrom registriert.



ArbeitnehmerInnen müssen ständig erreichbar sein und werden über Mobilfunk und SMS dirigiert. Hohe Mobilität mit langen Anfahrtswegen oder tagelanger Abwesenheit von Zuhause werden vorausgesetzt. Arbeitszeiten werden gesplitet und mit nicht nutzbaren Pausen unterbrochen.



Bedienung von Zeiterfassungseinrichtungen mit der Anweisung, danach normal weiterzuarbeiten, damit der Arbeitgeber Kurzarbeitergeld beantragen kann, bei insgesamt 1.1 Millionen KurzarbeiterInnen und 3.3 Millionen offiziellen, plus statistisch versteckten Arbeitslosen.

Kündigungen ohne vorherige Abmahnung, wegen einer Frikadelle oder Pfandbons im Wert von unter zwei Euro nach jahrelanger Betriebszugehörigkeit.

Im Fall QUELLE, muss sogar schon ein psychologischer Notfalldienst für die teilweise telefonisch gekündigten und verzweifelten MitarbeiterInnen zur Verfügung gestellt werden. Die Abwicklung von Quelle wird als brutal und unwürdig bezeichnet. Es entsteht generell und nicht nur bei Quelle der Eindruck, dass Arbeitgeber Monopoly spielen, verlieren können in diesem System allerdings nur die ArbeitnehmerInnen.



Zeit- und LeiharbeiterInnen mit sklavenähnlichem Status  - die kapitalistischen LeiharbeitssklavInnen belaufen sich im Februar 2011 auf eine Million befristete Arbeitsverträge, welche nach neusten Plänen auch noch ausgeweitet werden sollen und Minijobs, welche mittlerweile ganze Branchen, wie zum Beispiel Einzelhandel, Gebäudereinigung und Gastronomie abdecken und eine Lebens- und Familienplanung fast unmöglich machen. 


Ende April 2011 wird bekannt, das mittlerweile 7.3 Millionen in Minijobs bis 400 Euro arbeiten und viele diesen als Zweitjob haben. Das sind 25% aller Arbeitsverhältnisse.


Mitte Mai 2011 wird der Höchststand der Beschäftigungsverhältnisse mit 40 Millionen ArbeitnehmerInnen gemeldet. Es stellt sich die Frage, welcher Qualität sind diese Beschäftigungsverhältnisse.

Im Juli 2011 wird bekannt, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit mit 57 % auf Zeit- und LeiharbeiterInnen zurückzuführen ist und, dass in den letzten 10 Jahren die unteren Einkommensgruppen 100 Euro weniger und die oberen Einkommensgruppen 27 Euro mehr verdienten.




                      
Diese ArbeitnehmerInnen leben in der ständigen Sorge ihre Existenzgrundlage zu verlieren und es werden immer mehr.



Mitte Mai 2011 randaliert eine Kundin in einem Jobcenter mit einem Messer. Von den herbeigerufenen PolizeivollzugsbeamtInnen wird ein Beamter verletzt, die Kundin von der Polizei erschossen.







Juristische Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgeber und ArbeitnehmerInnen, welche vielfach schon gar nicht mehr vor Gericht entschieden werden, da die ArbeitnehmerInnen entnervt oder psychisch gebrochen im aussergerichtlichen Vergleich aufgeben, nachdem sie auch von Detektiven regelrecht verfolgt werden.

Recherchen im Internet über das Privatleben von BewerberInnen und / oder MitarbeiterInnen. Abnahme von Blutproben, welche bei Einstellungsuntersuchungen schon fragwürdig sind,  nun auch bei BewerberInnen und somit die Gefahr, dass diese aufgrund der Ergebnisse abgelehnt werden, da viele Krankheiten im Blut nachweisbar sind.

ELENA, eine digitale Goldmine als Datenbank, in welcher Daten von 40 Millionen ArbeitnehmerInnen zusätzlich mit Freitextfeldern gespeichert werden, wird im November 2010 erst mal eingestellt.

Versicherungen
, welche es sich zur Unternehmensphilosophie gemacht haben, Schadensregulierungen abzulehnen oder zumindest zu verzögern und zu verschleppen, bis die Kunden ebenfalls entnervt, auf ihre Ansprüche verzichten.

Mogel- und Luftpackungen mit weniger Inhalt, dafür aber selbstverständlich zum selben Preis. Geschlossene Post- und Bankfilialen sowie Einzelhandelsgeschäfte, vor allem im ländlichen Regionen, Stadt- und Gemeindezentren, dafür Konsumtempel irgendwo Richtung Autobahn, welche vor allem für viele unserer 20 Millionen RenterInnen unzumutbar schlecht erreichbar sind.






Im Januar 2011 müssen fast 5000 Höfe geschlossen und tausende Tiere getötet werden, weil das Tierfutter und somit Tiere und Eier dioxinverseucht sind. Die Gesundheit der Bevölkerung wird wohl vorsätzlich und mit krimineller Energie aufs Spiel gesetzt, da die Dioxinbelastung teilweise 78 fach höher als erlaubt und dies offensichtlich seit neun Monaten bekannt ist. Es stellt sich die Frage, ob die VerbraucherInnen aufgrund ihres immer billigeren Konsumverhaltens, nicht eine gewisse Mitschuld tragen.

Und Ende Februar 2011 lockert die EU die Einfuhrbeschränkungen für genmanipuliertes Tierfutter.








Ende Dezember 2010 wird bekannt, dass die Stromversorger durch Preiserhöhungen 2 Milliarden Euro mehr einnehmen werden, obwohl die Strompreise der Herstellung deutlich gefallen sind und Mitte April 2011 stellen die Energieversorger einfach mal so ihre Zahlungen in den Fonds für erneuerbare Energie ein.



Energiesparlampen resp. Leuchtmittel, welche aufgrund ihres Quecksilbergehaltes so gefährlich sind, dass sie, wenn  sie kaputt gehen, fast nur in einem Hochsicherheitslabor entsorgt werden dürften und auch im Normalbetrieb giftige Substanzen ausgasen.





Allgemeine Geschäftsbedingungen  - AGB´s -, welche die Kunden einfach so zu akzeptieren haben und, da sie von Juristen formuliert sind, den BürgerInnen meist die Chance nehmen diese überhaupt im vollen Umfang zu verstehen, geschweige denn, dagegen Einspruch einzulegen. Wer diese AGB´s nicht anerkennt bekommt kein Konto und kann keine Waren im Versand- und Internethandel bestellen. Es stellt sich die Frage, warum Unternehmen und Banken AGB´s vorlegen und nicht die Verbraucherzentralen AGB´s der Kunden.





Weitgehend undiskutiert ist ein Streikrecht. Deutsche dürfen nur streiken, wenn Tarifverträge ausgelaufen sind und keine Traifverhandlungen stattfinden und dann auch nur nach Urabstimmung der Gewerkschaften. Ein Recht auf Generalstreik gibt nicht.



Auch könnte durchaus mal über eine Volksabstimmung über die deutsche Verfassung, das so genannte Grundgesetz diskutiert werden, da eigentlich das Volk selbst sich eine Verfassung gibt.




Derzeit leben 1.7 Millionen Kinder, in Brandenburg 25 %, in so genannten HARTZ IV Haushalten. Insgesamt befinden sich 2.5 Millionen unterhalb der Armutsgrenze, bei den Alleinerziehenden 40%, armutsgefährdet sind 11.5 Millionen, also 14% und 33% mehr, als vor zehn Jahren. Von den 20 Millionen RentnerInnen haben 757.000 einen Minijob um überleben zu können.



Familien und Alleinerziehende mit Finanzierungsproblemen, schlechte schulische Bildung und marode Schulen  - bemerkenswert, dass für ein Taliban- Aussteigerprogramm 50.000 Euro zur Verfügung stehen -   zu große Klassen, zu wenig LehrerInnen, überfrachtete Lehrpläne und Schulklassen, welche nach Kindern, die das Schulessen von 3.50 Euro zahlen und welche es nicht zahlen können, aufgeteilt sind und jährlich 70.000 Kinder ohne Schulabschluss.

Die Leistungsfähigkeit unserer Verwaltung, endet bereits bei der Verteilung von EU- gesponsertem Schulobst, auch wenn dies im ärmsten Bundesland, dem Saarland und in vielen anderen EU-Ländern keine Probleme darstellt.


Übrigens, also arm gilt, wer über weniger als 764 Euro monatlich verfügt und von den 82 Millionen Deutschen, zahlen nur noch 26 Millionen Steuern.



Zu wenig Arbeitsplätze, besonders für Geringqualifizierte und auf der anderen Seite zu wenig Auszubildende aufgrund schlechter oder fehlender Schulabschlüsse. Die Tatsache, dass es bereits Kinder gibt, die als Berufswunsch HARTZ IV angeben, ist wohl ein Alarmsignal, ebenso, dass das Wort HARTZEN  - rumhängen, arbeitslos sein -  zum Jugendwort des Jahres 2009 gewählt wurde.


Ende April 2011 werden 1.5 Millionen junge Menschen zwischen 20 und 29 Jahren ohne Berufsausbildung gemeldet.


Untragbare Zustände an Universitäten, welche uns demnächst baulich wohl um die Ohren fliegen und die Unmöglichkeit Abschlüsse in der vorgegebenen Zeit zu erreichen. ACHTUNG ! StudentInnen sind dafür bekannt, lange ruhig zu bleiben, sich dann jedoch sehr nachdrücklich um eigene und zeitnah um Probleme anderer Bevölkerungsgruppen und Themen kümmern. Schließlich waren sie es, welche uns letztlich die Demokratie brachten.




Immer mehr Kranke und psychisch Entgleiste, 30-40 % psychisch Kranke. 7 Millionen Schwerbehinderte über 50 %. Übergewichtige und DiabetikerInnen vor allem auch bei Kindern, aufgrund falscher Ernährung, weil das Geld für richtige Ernährung einfach fehlt. Komasaufen bei Kindern und Jugendlichen, Drogen aller Art, weil Perspektiven fehlen und nur noch das " sich zu machen ", kurzfristige Entspannung bringt. Alkoholmissbrauch ist der zweithäufigste Grund für eine Krankenhausaufnahme.

Im August 2011 wird bekannt, dass 50% der Männer und 30% der Frauen fremdgehen.




Im Februar 2010 geht die nationale Streusalzreserve zu Ende, mit dem Ergebnis chaotischer Zustände auf Straßen und Gehwegen mit Verletzten und Toten.

Und im Dezember 2010 kommen die Städte und Gemeinden schon wieder an die Grenzen ihrer Streusalzvorräte, da sie dieses nicht rechtzeitig im Sommer bestellt hatten und kündigen an, dass sie nur noch stark eingeschränkt die Straßen räumen, bzw. Autobahnen sperren wollen. Hunderte Flüge fallen aus und an den Flughäfen herrscht Chaos, auch wegen fehlendem Enteisungsmittel, welches nur beendet wird, weil es taut.



Bundesweit Straßen mit Schlaglöchern, welche, wenn überhaupt, nur notdürftig reparpiert werden und das seit Jahren. Die 53 Milliarden Euro direkte und indirekte Steuern der AutofahrerInnen, gehen mit nur 3 Milliarden Euro in den Straßenbau, denn Steuern sind generell nicht zweckgebunden.

 

Im März 2012 verkünden Automobilhersteller, dass sie aufgrund der guten Ergebnisse Prämien an ihre MitarbeiterInnen zahlen und zwar mehrere tausend Euro pro Kopf. Jahre zuvor hatte der Steuerzahler die Automobilindustrie über die Abwrackprämie mit 5 Milliarden Euro subventioniert.











Überbelegte Strafvollzugsanstalten, in welchen das Recht auf eine Einzelzelle zur Theorie wird, bis zu 4 Gefangene auf engstem Raum leben müssen, Drogenfreiheit eine Zielsetzung bleibt und das bei zunehmende Gewalt und überforderten VollzugsbeamtInnen.



Eine Diskussion über Fahrverbot bei Diebstahl und Körperverletzung, welches BürgerInnen in ländlichen Regionen erheblich benachteiligt, da in Städten bequem mit öffentlichen Verkehrsmitteln gefahren werden kann und BerufskraftfahrerInnen auch noch zusätzlich die Arbeitslosigkeit droht. Das Thema ist allerdings nach 48 Stunden vom Tisch.


Anfang Juli 2010 wird in Bayern ein Bürgerentscheid mit einer Wahlbeteiligung von nur 37,7 % für rechtskräftig erklärt und wird somit zum Gesetz. Es stellt sich die Frage, ob Bürgerentscheide mit noch weniger Wahlbeteiligung, bis zu 15 %, wirklich im Sinne der BürgerInnen sind.








Fehlende Integrationspolitik und dadurch expandierende Parallelgesellschaften, zunehmende Gewalt und Verrohung nicht nur bei ausländischen MitbürgerInnen, zu wenig Polizei, mit zu geringen Kompetenzen, unzureichender Ausstattung und zu geringer Besoldung, dafür Soldaten im Ausland, mit zweifelhafter Zielsetzung, welche zunehmend mit erheblichen psychischen Problemen zurückkehren.




Die Fahrt im ICE2 der Deutschen Bahn AG wird zum Gesundheitsrisiko, da eine rechtzeitige Einstellung auf die Klimaerwärmung versäumt wurde, die Klimaanlagen bei Außentemperaturen von über 32 Grad Celsius nicht mehr ausreichend funktionieren und die Temperaturen auf lebensgefährliche 50 Grad Celsius ansteigen. Das sind 13 Grad Celsius über der Körperkerntemperatur. Passagiere kollabieren im Juli 2010 und müssen teilweise stationär versorgt werden.






Bei der seit dem zweiten Weltkrieg größten Militäraktion unter deutschem Kommando bei Kabul / Afghanistan, mit den meisten, lange verschwiegenen zivilen Toten seit 1945, wird in einem Bericht der Bundeswehr von nur noch geringen Spuren von Humanmaterial gesprochen.

Die Bundesanwaltschaft nimmt Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen auf und stellt diese später ein, doch der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages lädt u.a. den Verteidigungsminister vor.

Bis vor Kurzem, war der Einsatz in Afghanistan ein Kampf gegen den Terror, oder so genannte vernetzte Sicherheit. Seit April 2010, wird von einem umgangssprachlichen Krieg gesprochen. Deutschland befindet sich im Krieg? Nein. Das wäre formaljuristisch nicht richtig. Deutschland ist nicht im Krieg. Deutschland ist in einem umgangssprachlichen Krieg, seit April 2010.

 
Im August versucht ein Mitglied der Bundesregierung die gezielte Tötung zu rechtfertigen und Ende November 2010, werden die neu erfundenen Gefechtsmedaillen verliehen.


Auf der Gorch Fock stürtzt sich eine Soldatin zu Tote, die Ausbildung wird abgebrochen und alle nach Hause geflogen, der Kapitän vorläufig suspendiert. Der Untersuchungsbericht lässt allerdings kein Fehlverhalten des Käpitäns erkennen.

Bei Waffenspielen wird ein Soldat erschossen und Feldpostbriefe kommen geöffnet oder im leeren Umschlag bei den Angehörigen an.

Im Juli 2011 verweigert die Regierung dem Deutschen Bundestag Auskünfte über eine Lieferung von 200 Kampfpanzern an Saudi-Arabien.









Ende Februar 2011 wird die Dissertation des Verteidigungsministers auf Plagiatsverdacht überprüft und nach wenigen Tagen bittet der Mininster die Universität, den Doktortitel zurückzunehmen, welche ihm diesen nach zwei Tagen auch aberkennt. Anfang März 2011 tritt der Verteidigungsminster zurück und Mitte April 2011 bestätigt die Universität bewusste Täuschung.



Der Außenminster muß Ende Februar 2011, offensichtlich wenig begeistert, beim iranischen Staatspräsidenten antreten um zwei Geiseln frei zu bekommen. Dies war wohl eine Forderung Irans.














Flüchtlinge, welche nach jahrelangem Aufenthalt in, zumindest für deren Kinder unbekannte Länder abgeschoben und aus schulischer Bildung herausgerissen werden.

Im Mai 2010 rügt Amnesty International die Bundesrepublik Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen, da von Deutschland nach Syrien und Tunesien MitbürgerInnen abgeschoben werden und diese dort mit Folter rechnen müssen.





Gedemütigte und unterfinanzierte Hartz IV EmpfängerInnen.


Zum Überleben reicht es gerade so, für die Millionen HARTZ IV EmpfängerInnen, deren Zahl so um die 6.7 Millionen liegen dürfte, 290.000 ein Euro JoberInnen und 768.000 Menschen die nur mit der so genannten Grundsicherung überleben können und dazu massenhaft mit falschen Bescheiden  - im Februar 2010 waren es 300.000 -   der Arbeitsagenturen beglückt werden.

Insgesamt sind 8.1 Millionen, also 10 % der Bevölkerung, von staatlichen Hilfen abhängig und es gibt kaum einen Weg zurück in ein selbstfinanziertes Leben. 1.3 Millionen müssen staatliche Hilfe beziehen, obwohl sie arbeiten, so genannte Aufstocker, deren Niedriglöhne mit Steuergeldern auf ein erträgliches Niveau aufgebessert werden.

Wir leben ja schließlich in einem Sozialstaat und die Würde des Menschen ist unantastbar, sie zu achten und zu schützen ist Pflicht aller staatlichen Gewalt ( GG Artikel 1 ). Ob HARTZ IV oder ALG2 und Grundsicherung  diese Menschenwürde absichert ist fraglich, wenigstens dürfen die EmpfängerInnen ein höheres Schonvermögen behalten, verfügen jedoch in den seltensten Fälle über solches.

Zumindest wird im Februar 2010 klar, dass fünf Jahre lang  - in Teilen - verfassungswidrige HARTZ IV Zahlungen geleistet wurden, welche dem Sozialstaatsprinzip widersprechen und gegen die Menschenwürde verstoßen. (Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts).

Trotzdem wird im November 2010 der größte Sparhaushalt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, mit tiefen Einschnitten bei den Sozialausgaben, beschlossen und der Heizkostenzuschuss für WohngeldempfängerInnen, darunter sehr viele alleinerziehende Mütter mit Kindern, gestrichen. Das war der Tip mit den zwei Pullovern.





Anfang März 2010 kippt das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung in der bisherigen Form und verlangt eine Reihe engerer Vorgaben zur Verwendung der Daten.




Nach wie vor die unlösbare und untragbare Situation bei Wohnsitzlosen - im Januar 2012 sind es 250.000 -, denn ohne Wohnsitz kein HARTZ IV und ohne HARTZ IV kann sich kein Wohnsitzloser eine Wohnung mieten. Dazu teilweise untragbare Zustände in Übernachtungseinrichtungen, welche nach Öffentlichmachung sogar schon geschlossen wurden. Wohnsitzlos sind schon lange nicht mehr nur bestimmte Gesellschaftgruppen, sondern auch ehemalige Unternehmer, Bankdirektoren und GutverdienerInnen. Unter den derzeitigen Zuständen kann es jeden treffen.


Kindergeld wird einfach so gestrichen, weil die Kinder 18 Jahre geworden sind, obwohl sie noch in der Ausbildung sind. Die Zeit von Wiederbeantragung bis zur Auszahlung beträgt 6-8 Wochen.




PatientInnen, welche, weil sie die falsche Krankenkasse haben wochenlang auf Arzttermine warten müssen, da ÄrztInnen ihre Sprechstunden für KassenpatientInnen auf die vereinbarten mindestens 20 Stunden pro Woche runterfahren oder unzureichend medizinisch versorgt werden, insbesondere beim Zahnersatzes sei denn, die PatientInnen kommen in die zusatzkostenpflichtige Komfort/Privatsprechstunde. Verschobene Operationen aus finanziellen Gründen und so weiter und so fort, wie gesagt, in Deutschland.

Es soll sogar schon ÄrztInnen geben, welche gegen Barzahlung schneller Termine vergeben oder operieren. Bleibt die Hoffnung, dass solche Informationen falsch sind. Richtig ist jedenfalls, dass PatientInnen in der Apotheke und auch bei den ÄrztInnen immer mehr zuzahlen müssen.




Unsicherheit bei Medikamenten, welche zum Teil im besten Fall wirkungslos, im schlimmsten Fall gefährlich sind, nicht nur im Internet, sondern auch in der Apotheke, da Apotheken offensichtlich nicht direkt vom Hersteller beziehen, sondern von Großhändlern, welche Export- und Importmedikamente handeln und wohl hier der Weg offen ist, um diese gefälschten Medikamente in Umlauf zu bringen, da eine Unterscheidung, oft auch für den Zoll, sehr schwierig ist.



Zukünftig wird der Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung gedeckelt, also eingefroren und die Mehrkosten des Gesundheitswesens ausschließlich von den ArbeitnehmerInnen und SteuerzahlerInnen getragen, was Ende Januar 2010 bereits mit einem Zusatzbeitrag von 8 Euro pro Monat und Anfang Februar bereits mit 12 Euro - selbstverständlich nur für die ArbeitnehmerInnen -  zur Realität und eventuell sogar zu einem Fall für das Kartellamt wird. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit wann die zulässige Höchstgrenze von 37 Euro erreicht wird.

Dem Gesundheitsfonds fehlen 7.8 Milliarden Euro, die Bürokratiekosten für den Zusatzbeitrag bis hin zur Kontopfändung, werden auf 1 Milliarde Euro geschätzt und das Gesundheitssystem wird bereits mit 3.9 Milliarden Euro aus Steuergeldern bezuschusst.


Ende Juni 2010 wird bekannt, dass den gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2011, 11 Milliarden Euro fehlen. Die Situation ist dramatisch. Verbandsfunktionäre werden mit der Aussage zitiert: Dieses Jahr stehen wir am Abgrund, nächstes Jahr sind wir einen Schritt weiter. Es droht der Zusammenbruch des Systems.

Mitte Mai 2011 stehen die Versicherten nach der Ankündigung der Schließung einer Krankenkasse, bei anderen Kassen Schlange und haben Probleme dort aufgenommen zu werden.

Dazu kommen immer mal wieder Meldungen, dass im Gesundheitswesen Milliardenbeträge unkorrekt abgerechnet werden.


So genannte blutige Entlassungen aus den Krankenhäusern, da Fallpauschalen zu niedrig. Zunahme von teilweise nicht mehr kontrollierbaren Infektionen und kritische Hygienebedingungen.









           Das wird die Bevölkerung sich nicht bieten lassen !

           ( Prof. Karl W. Lauterbach /  SPD  / November 2009 /
             in Zusammenhang mit Kopfpauschale und Gesundheitsreform )






Dafür die Absenkung des MwSt-Satzes von 19 % auf 7 % für das Hotelgewerbe. Dies bedeutet einen Steuerausfall von 1 Milliarde Euro ( 1.000 Millionen Euro ) jährlich, also eine Steuersenkung für die Reichen, da ja bekannterweise HARTZ IV EmpfängerInnen und Arbeitslose weniger oft in einem Hotel übernachten, eher unter einer Brücke.

Städte reduzieren die Mieten für ihre Fußballstadien und sponsern so Fußballvereine mit Steuergeldern, deren Spieler oft Millionäre sind.







Mitte Juli 2010 wird die Versteigerung von Restlaufzeiten für Atomkraftwerke diskutiert. Geblendet von ca. 56 Milliarden Euro Versteigerungserlös zugunsten der Staatskasse, wird die von Atomkraftwerken ausgehende Gefahr und die vollkommen ungelöste Frage der Endlagerung von hoch radioaktivem Atommüll, kaum bis wenig diskutiert.


Erst nach den Ereignissen in Japan, wird Mitte März 2011, die Laufzeitverlängerung für drei Monate durch ein Moratorium ausgesetzt, dessen Rechtmäßigkeit unklar ist. Eine Sicherheitsüberprüfung wird angeordnet und sieben Atomkraftwerke abgeschaltet. Sehr schnell wird vermutet, dass auch die im Betrieb bleibenden, Sicherheitsstandards nach allerneusten Erkenntnissen, nicht genügen. Die EU möchte einen Stresstest für alle AKW´s in Europa.










Und das alles bei komplett überschuldeten Sozialversicherungen, einem Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen von 9,3 Milliarden Euro, bei der Bundesagentur für Arbeit von 16 Milliarden Euro und einen Steuerzuschuss zur Rentenversicherung von 80 Milliarden Euro oder sogar noch mehr.



Sozialausgaben des Staates von 56% und von den restlichen 44% erhebliche Ausgaben zur Tilgung der Zinsen aus Staatsverschuldung, jährlich 40 Milliarden Euro für Zinsen und Tilgung.






Einer Gesamtverschuldung des Staates von über 2 Billionen Euro
                                          (2.000 Milliarden Euro )


 www.staatsverschuldung.de   aktueller Stand der Schuldenuhr ,

pro Sekunde ein Plus von mehr als 1.300 Euro, deren Tilgung sich wohl auf die Zinsen beschränkt, welche täglich 104 Millionen Euro betragen, auf der unsere Kinder und Enkelkinder ihre Zukunft und ihr Leben aufbauen sollen und ihnen keine Luft zum atmen bleibt.

Dem Staat gehen jährlich schätzungsweise 30 Milliarden Euro Steuereinnahmen verloren, weil die Finanzämter zu wenig MitarbeiterInnen haben.



Nicht vergessen werden darf allerdings, dass die Wiedervereinigung und deren Folgekosten für den Aufbau Ost, in den letzten zwanzig Jahren, 2.1 Billionen Euro ( 2100 Milliarden Euro ) verschlugen haben.






Der Staat gibt seit ca. 1970 regelmäßig mehr aus als er einnimmt.

Die erwartete Staatsverschuldung bis 2013 beträgt 2 Billionen, also 2000 Milliarden Euro.

Die ungebremste Erhöhung der Staatsverschuldung kann dazu führen, dass der Staat handlungsunfähig wird.








                   Wir brauchen eine Bürgerbewegung

                   gegen den Staatsbankrott in Deutschland.

               (SPD Parteichef Sigmar Gabriel Ende Dezember 2009 )









  Wenn Wolfgang Schäuble dann nicht kommt, dann Gnade uns Gott

 
(Hans-Olaf Henkel, Honorarprofessor der UNI Mannheim, ehem. BDI Präsident und IBM Manager, im Zusammenhang mit wichtigen, dringend notwendigen finanzpolitischen Entscheidungen nach der NRW Wahl im Mai 2010, Mitte März 2010)
 





 

Anfang Juni 2010 zeichnet sich ab, dass von den Sparmaßnahmen auch, und aufgrund ihrer finanziellen Probleme besonders, Arbeitslose, HARTZ IV EmpfängerInnen und Familien betroffen sind und das obwohl große Teile der Bevölkerung, wohlhabende Reiche und Prominente, wie zum Beispiel Dietmar Hopp, Herbert Grönemeyer und Marius Müller-Westernhagen, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes fordern, resp. befürworten.



Der Rückbau des Sozialstaates setzt sich fort.


Wie lange bleiben die Deutschen noch ruhig ?

 

So sollen bei den ALG1 / ALG2 resp. HARTZ IV EmpfängerInnen, wohl auch durch Umstellung von Pflichtleistungen auf Ermessensleistungen der Arbeitsagenturen gespart werden und der Heizkostenzuschuss entfällt. Wohngeld gibt es wohl weiterhin, aber kalt wirds dann für viele unserer MitbürgerInnen. Dafür bleibt der ermäßigte MWSt-Satz für Tierfutter und Hotels erhalten. Ist eine warme Wohnung in Deutschland nicht mehr Standard unseres Sozialstaates ?

Familiengeld wird bei diesen ganz gestrichen, bei anderen Familien gekürzt und die Belastungen von Industrie und Dienstleistern durch Einpreisung ebenfalls auf den Verbraucher belastet.


Mitte Juni fällt das Niveau und der Stil von Politikern. Sie bezeichnen sich wechselseitig als Wildsau, Gurkentruppe und Rumpelstizchen.

















            Anstieg Gesamtverschuldung von 1950 - 2008





Trotz der astronomischen Verschuldung, Regierungs-Prachtbauten in Berlin mit 560.000 HARTZ IV EmpfängerInnen bei insgesamt 3.5 Millionen EinwohnerInnen, das sind 16 %, in Neukölln sogar 60% und einer Tageslöhnerbörse mit mehreren 100.000 TageslöhnerInnen, in Berlin, nicht in Bangladesh. Berlin wird bereits als HARTZ IV-Stadt bezeichnet. Trotz allem wird das Berliner Stadtschloß für 590 Millionen Euro wieder aufgebaut.

Andere Städte gehören nicht mehr den BürgerInnen, sondern den Banken, da immer mehr Städte überschuldet, also pleite sind. Einzelne Kommunen drohen bereits handlungsunfähig zu werden und befinden sich in der schlechtesten Lage seit dem 2. Weltkrieg. Mit über 50% Sozialausgaben, sind die Probleme von den Städten alleine nicht mehr lösbar.

Regierungstourismus
zwischen Bonn und Berlin, da sich in Bonn immer noch Ministerien und Regierungsstellen befinden, oft mehrmals die Woche, meist mit dem Flieger.

Und die Bundesregierung kauft gestohlene, veruntreute und datengeschützte Bankdaten für 2.5 Millionen Euro, bezahlt also einen Kriminellen mit Steuergeldern und das zum zweiten Mal. Ende März 2012 erlässt die Schweiz Haftbefehle gegen deutsche Steuerbeamte.

Im November 2009 gibts für viele unserer Bundestagsabgeordnete neue Schreibgeräte und zwar mal was gescheites von MONTBLANC, für insgesamt 68.000 Euro. Kostenstelle: Steuerzahler.

Für eine erfolglose Bewerbung für die Olympischen Spiele, werden 33 Millionen Euro ausgegeben.

Gleich mehrere Eurofighter flogen nach Indien zu einer Präsentation und ein Eurofighter nach Kroatien zur Party des Botschafters. Letzterer hatte an Bord zwei Tuben bayerischen Senf. Kosten pro Flugstunde 74.000 Euro. Da kommen schnell Millionenbeträge zusammen und dies wieder auf der Kostenstelle Steuerzahler.


Mitte Juli 2011 bekommen die libyschen Rebellen einen Kredit über 100 Millionen Euro und Ägypten werden 240 Millionen Schulden erlassen.











Trotz, bis Mitte März 2010 anders lautender Meldungen, wird nun doch ein Rettungsprogramm in Milliardenhöhe für Griechenland und irgendwann vielleicht wohl auch für Portugal, Spanien und Italien bereitgestellt, um die Staaten vor dem Bankrott zu retten.

Mitte Juli 2011 wird von einer Verdoppelung des Euro-Rettungsschirms gesprochen. Grund: Italien. Die Begrifflichkeiten gipfeln in einem Antiansteckungsprogramm und die Belastung für den deutschen Steuerzahler wird insgesamt auf ca. 391 Milliarden Euro geschätzt, wenn alle Rettungsmaßnahmen fehl schlagen und alle Bürgschaften in Anspruch geommen werden.

Für Griechenland werden im Mai 2010 Kredite in Höhe von 22.4 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Bundesregierung bürgt. Bei Kreditausfall zahlt der Steuerzahler.

Nach längerem Zögern, bittet Irland Ende November 2010, um finanzielle Hilfe in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro. Portugal kommt mehr und mehr ins Gespräch, ebenfalls unter den so genannten Euro-Rettungsschirm gezogen zu werden. Bei beiden Ländern, kann der Eindruck entstehen, dass sie dies nicht gerade freiwllig tun.

Auf jeden Fall besteht die Gefahr, dass der deutsche Steuerzahler erheblich oder sogar untragbar belastet werden könnte. Fehler, welche durch Banken und die Politik entstanden sind, hat wohl in Zukunft grundsätzlich der Steuerzahler auszugleichen und das, obwohl die Banken wieder Gewinne machen und hohe Boni auszahlen.







Für die Stabilisierung des EURO werden von Deutschland Bürgschaften von 123 Milliarden, für das Gesamtpaket von EU und IWF von 750 Milliarden gegeben.  Ende November 2010 bemerkt die Bundesbank, dass dieser auch auf 1500 Milliarden erhöht werden könnte und im Dezember erhält der so genannte Rettungsschirm Ewigkeitswert mit unbegrenzter Laufzeit.

Im März 2011 muss Deutschland weitere 22 Milliarden Euro in bar in den Rettungsfonds einzahlen.


Ende August 2011 wird der deutsche Anteil der Bürgschaften auf insgesamt 211 Milliarden erhöht, das sind 211.000 Millionen Euro.

Ende Oktober 2011 wird über eine Erhöhung auf 320-360 Milliarden spekuliert und im März 2012, werden weitere 130 Milliarden Euro freigegeben, nachdem die Gläubiger größtenteils durch einen Schuldenschnitt auf ihre Forderungen gegenüber Griechenland verzichten.

Interessant ist doch sicher, dass bei Genehmigung der 130 Milliarden durch den Deutschen Bundestag, der deutsche Anteil noch nicht feststand.


Im März 2012 wird eine so genannte Branschutzmauer über 800 Milliarden Euro gemauert.

Der deutsche Anteil steigt auf 290 Milliarden Euro und es gibt sogar Aussagen, dass bei einem Totalausfall 460 Milliarden auf Deutschland zukommen. Mitunter erscheint es, dass sowohl Politiker als auch Medien erhebliche Schwierigkeiten haben, den Überblick zu halten.

Ende Juni 2012 wird bekannt, dass sich die Gesamthaftung Deutschland´s auf 310 Milliarden erhöht.

Die auf Deutschland eventuell zukommende finanzielle Belastung, könnte somit im Bereich eines JahresBundesHaushaltes liegen.


Was hier auf den Steuerzahler zukommen könnte, wenn Bürgschaften in Anspruch genommen werden, ist nicht überschaubar.

 

Anfang Mai 2012 wird es in Frankreich und Griechenland deutlich, dass die BürgerInnen dort die bisherige Politik nicht mittragen und auch in den Niederlanden kommt es kurzfristig zu Neuwahlen.

 

Im Juni 2012 beantragt Spanien Hilfe für seine maroden Banken. Es werden aus dem EFSF Rettungsfonds bis zu 100 Milliarden EURO zur Verfügung gestellt.


 





Anfang Juli 2010 wird bekannt, dass gemäß einer Studie des Centrums für Europäische Politik (CEP), der EURO Schutzschirm einen grober Verstoß gegen das deutsche Grundgesetz und gegen EU Recht darstellt.

Mitte November 2010, erklärt der EU Ratspräsident Hermann van Rompuy die EU als eine, in einer Überlebenskrise befindlichen Gemeinschaft und warnt vor dem Zerbrechen der Euro-Zone und ebenfalls der Europäischen Union.




Der IWF  - internationale Währungsfonds -  fordert die EURO-Länder Mitte Mai 2010 zu mehr Haushaltsdisziplin auf. Das mussten sich bisher nur DrittWeltLänder anhören. Die Frage liegt nahe: unterstehen jetzt alle EURO-Länder der Aufsicht des IWF ?  -  Wohl schon, alternativlos eben.

Auffällig ist, dass der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber, von der Regierung erheblich unter Druck gesetzt wird und die ausreichende Information der AbgeordnetInnen, die Auseinandersetzung in den Gesetzgebungsverfahren und deren Diskussion im Deutschen Bundestag nicht ausreichend erscheint.

Im September 2010, werden zum Ärger der Regierung und der Opposition von der Baffin aus dem Rettungsschirm, weitere 40 Milliarden Euro Staatsbürgschaften an die HRE erteilt. Bürge ist der Steuerzahler.


Mitte Dezember 2010 wird es immer deutlicher, dass der EURO wohl ein Auslaufmodell werden könnte. Alle Rettungsversuche könnten scheitern.

Auch Slovenien wird im Rating runtergestuft und Europa plant eine EURO-Rettungszentrale, wohl eine weitere Einrichtung zur Belastung der deutschen SteuerzahlerInnen.










Im Umfeld des Atommülllagers Asse, werden doppelt und dreifach erhöhte Leukämie- und Schilddrüsenkrebserkrankungen festgestellt.



Verlängerung von Laufzeiten für Atomkraftwerke und somit der Ausstieg aus dem Atomausstieg für längere Zeit. Dazu wird im September 2010 ein so genannter Geheimvertrag zwischen Regierung und den Energieversorgungsunternehmen bekannt, an dessen Ausarbeitung nicht mal der Bundesumweltminister teilgenommen hat.

Ende Oktober 2010 wird bekannt, dass die Opposition im Deutschen Bundestag die Nichteinhaltung von regulären Gesetzgebungsverfahren bei AKW Laufzeitverlängerungen feststellt und mit Verfassungsklage droht.

Dem Bundespräsidenten wird Sex angeboten, wenn er das Gesetz nicht unterschreibt. Unverschämtheit oder Verzweiflung, strafbar wohl allemal.





Die Castortransporte im November 2010, mobilisieren mehr DemonstrantInnen als je zuvor. Die Bevölkerung aus allen Schichten der Gesellschaft wehrt sich gegen gegen eine Technologie mit ungeklärter Endlagerung für Atommüll, welcher alleine 40 Jahre benötigt um abzukühlen und 1 Million Jahre radioaktiv strahlt.

Die Transportstrecke wird zum Konfliktgebiet zwischen Polizei und CastorgenerInnen und es stellt sich die Frage, ob es wirklich Aufgabe der Polizei ist, unbeliebte Entscheidungen der Politik bei der Bevölkerung durchzusetzten, dies auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die dankenswerterweise an der Front stehenden AktivistInnen, in der Bevölkerung eine breite Unterstützung haben.

Es entsteht der Eindruck, dass sowohl AktivistInnen, jedoch insbesondere die BeamtInnen der Polizei, nach dem Wegtragen von tausenden SitzblockiererInnen, Problemen bei der Ablösung und Verpflegung, an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit kommen. Kosten des Polizeieinsatzes 25 Millionen Euro.

Außerdem wird vermutet, dass ausländische Polizei, wohl französische Elite- Polizei, an dem Einsatz beteiligt war und das nicht nur beobachtend. Eine behauptete Beteilignug von Soldaten der Deutschen Bundeswehr, steht ebenfalls im Raum.














Vom Bund der Steuerzahler jährlich nachgewiesene Steuerverschwendung in zweistelliger Milliardenhöhe von Bund und Ländern.






Und die mittlerweile aus verfassungsrechtlichen Gründen verworfene Idee, die Staatsschulden teilweise voll praktisch in einen so genannten

                                       Schattenhaushalt

(  Sondervermögen / Sonderfonds / Sonderhaushalt / Nebenhaushalt / 
   " StaatsBadBank " )

auszulagern und dann so zu tun, als seien die Schulden dadurch nicht mehr im Bundeshaushalt oder eben nicht mehr so ernst zu nehmen, war wohl ein Joke unserer Politiker, möglicherweise auch eine Idee, die in der Verfassung, für die nächsten Jahre verankerte Schuldenbremse, zu umgehen.

Bei privatwirtschaftlichen Unternehmen wäre dies Bilanzfälschung, Auslagerung von Verlusten in Zweckgesellschaften oder Insolvenzverschleppung.

Auch wenn von dieser Idee Abstand genommen wurde, war die Diskussion nicht gerade vertrauensbildend. Außerdem, wird die Schaffung eines so genannte Schattenhaushalt 2010 überprüft.


Es zeichnet sich ab, dass unter der neuen schwarz-gelben Regierung, die Armen ärmer und die Reichen reicher werden. Eine Entsolidarisierung vor allem im Gesundheitswesen wird zum Programm, wenn auch erst 2011 es sei denn, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz zeigt Wirkung, denn die Hoffnung liegt nahe, dass dieses Gesetz alle Probleme dieser Republik lösen kann, obwohl die Opposition schon beim Koalitionspartner beginnt.





                                 " Der Weg in die Zukunft,
                 verliert sich im Nebel über dem Kanzleramt ".


                        ( Mybrit Illner / ZDF / November 2009 )





Und aus diesem Nebel kommt im November 2009 die Information im Rahmen der Regierungserklärung, dass die Probleme erst noch größer werden, bevor es wieder besser werden kann ( Konjunktiv ).



Im übrigen erwarten die BürgerInnen, also das VOLK, dass die VolksvertreterInnen den Willen des Volkes erfüllen, da gemäß Verfassung resp. Grundgesetz, alle Macht vom Volk ausgeht.

Dies war auch bei der Wahl des Bundespräsidenten 2010, nicht ersichtlich.







Und kurz vor Weihnachten 2011, kommt der Bundespräsident in die Diskussion, wegen Vorgängen aus seiner Amtszeit als Ministerpräsident. Die Diskussion sachlich zu beenden, gestaltet sich schwierig und setzt sich auch im Januar 2012 fort. Es gibt sogar Spekulationen, dass die Pressefreiheit beeinfusst worden sein könnte.

Auch Vorgänge während seiner Amtszeit, kann der Bundespräsident nicht ausreichend erläutern und aufklären und erstmalig in der Geschichte der Bundesreprublik Deutschland, demonstrieren Anfang Januar 2012 hunderte Menschen, aus allen gesellschaftlichen Schichten, vor dem Schloss Bellevue und halten ihre Schuhe hoch.

Mitte Februar 2012 tritt er zurück.

Als Nachfolger wird von fast allen Parteien ein einziger Kandidat nominiert.

Die Sinnhaftigkeit der Wahl durch die Bundesversammlung, ist nicht unbedingt nachvollziehbar.












Im September 2010 tritt SUTTGART 21 in den Fokus und das bundes- und auch weltweit:



                     SCHLAGT UNS ... WIR HABEN KEINE ANGST MEHR !

        
   (Text eines Plakates auf der Demonstration in Suttgart am 091010)


               IN STUTTGART WERDEN WOHL KEINE WASSERWERFER MEHR
                  
BEREITGESTELLT UND SCHON GAR NICHT EINGESETZT.   
 
                       EIGENTLICH KÖNNTEN WIR SIE VERSCHROTTEN.

                 (sinngemäßes Zitat der Polizeigewerkschaft, Stuttgart)



           

Ja, Stuttgart 21, ist eigentlich die Überschrift für den Neubau eines Bahnhofs in Stuttgart und somit nichts Weltbewegendes. Ganz offensichtlich wird dieser Bahnhof allerdings mehr bewegen als Passagiere und Züge.

Von Parlamenten und Gerichten beschlossene Bauvorhaben werden in Frage gestellt. Die Bevölkerung spaltet sich in Befürworter und Gegner des Projektes. Umfragen verschieben politische Mehrheiten.

Der Staat braucht einen Schlichter, um seine politischen und gerichtlichen Entscheidungen in der Bevölkerung durchzusetzen. Die Schlichtung wurde im Fernsehen und im Internet LIVE übertragen und die Projektgegner setzten sich in einigen Teilen durch.
 

                           Einmalig und wohl auch erstmalig.


Hat der Polizeieinsatz im Schloßgarten in Stuttgart am 300910 unsere Gesellschaft verändert?


Ist das der Punkte an dem es eine Antwort auf meine Frage gibt, welche ich seit fast einem Jahr auf dieser Internetseite stelle ?











Und dann kommt im September 2011 die Bewegung OccupyWallSreet auf und findet sich Mitte Oktober 2011 in vielen Städten der Welt, auch in Frankfurt.

                                     Auch auf YouTube.




Mitte Mai 2012, werden drei Tage lang, Veranstaltungen von BLOCKUPY / OCCUPY in Frankfurt von Behörden und Gerichten verboten. Kleinere Versammlungen und Sitzblockaden werden von der Polizei aufgelöst, ca. 400 Menschen in vorläufigen Gewahrsam der Polizei genommen. Die Versammlungsfreiheit wird erheblich engeschränkt. Bis zu 5000 PolizeibeamtInnen sichern die Stadt Frankfurt als versammlungsfreie Festung.














                              Ich denke, es reicht jetzt wirklich !





                   









            U N D  W A S  K A N N   I C H    D A  J E T Z T  T U N  ?




MACHEN SIE DEUTLICH, DASS SIE ALS BÜRGERIN UND BÜRGER DIESES LANDES, DAS SAGEN HABEN.



WER ist eigentlich für WEN da ?

Sind die ArbeitnehmerInnen und KundInnen für die Unternehmen und Banken da, oder war es nicht mal so angedacht, dass Unternehmen und Banken zur Versorgung der BürgerInnen geschaffen wurden ?

Sind eigentlich die BürgerInnen für den Staat da, oder ist der Staat für die BürgerInnen da ?

Begnügen wir uns eigentlich weiter damit, alle vier Jahre zu wählen ?

Sind die BürgerInnen eigentlich SklavInnen des Staates, der Arbeitgeber und Banken ? 



                                   Halten sich diese ein Volk ?




                                      WIR  SIND  DAS  VOLK ! *





WIR ARBEITEN, WIR ZAHLEN STEUERN  oder WIR HABEN STEUERN GEZAHLT UND WIR HABEN LANGE GEARBEITET, WIR HABEN KINDER GROSSGEZOGEN UND FAMILIEN ERHALTEN, UNSERE SENIOREN HABEN DIESES LAND WIEDERAUFGEBAUT UND UNSERE OSTDEUTSCHEN MITBÜRGERINNEN UND MITBÜRGER DIE FREIHEIT ERKÄMPFT und WIR sollten uns nicht damit begnügen alle vier Jahre zu wählen und dann alles zu erdulden, was uns präsentiert wird.



Bringen Sie die Diskussionen aus dem Freundes- und Familienkreis, von den Cafés und Stammtischen, an die Öffentlichkeit.





Schreiben Sie Ihre Gedanken, Schwierigkeiten und Probleme an:


Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel

Herrn DGB Vorsitzenden Michael Sommer

Ihre/n Bundestagsabgeordnete/n

 

DEUTSCHER BUNDESTAG / PETITIONEN


Informieren Sie sich über die OCCUPY-BEWEGUNG

 





Sprechen Sie mit FreundInnen über diese Zustände in Deutschland, organisieren Sie Mahnwachen vor Ihrem Rathaus, nehmen Sie an gewaltfreien Demonstrationen teil und schicken Sie den LINK zu dieser Website:



                            www.wielangenoch.info


per email über Ihren Verteiler weiter.


Druck Sie die Seite aus und geben Sie diese an FreundInnen, welche keinen oder zurzeit keinen Internetzugang haben.




Haben Sie LINKS zu ähnlichen Websites oder Netzwerken oder wollen Sie mich auf weitere Missstände hinweisen, schreiben Sie mir bitte, denken Sie auch mal über ein neues Regierungssystem nach und schaun Sie immer mal wieder bei mir vorbei, denn, viele profitieren vom schlechten Erinnerungsvermögen der BürgerInnen.




Herzlichen Dank


Dominik






Die ständige Zunahme von Ereignissen, Fakten und notwendiger Weise zu veröffentlichenden Themen, sprengt die Kapazität dieser Internetseite.

Besuchen Sie mich bitte auf FACEBOOK.





Alle hier veröffentlichten Informationen sind ohne Gewähr und können weiterverwendet werden, sofern als Quelle die Website www.wielangenoch.info angegeben wird.

Es ist nicht meine Intention unumstößlich korrekte Daten zu liefern, sondern, mitunter auch überspitzt, auf Missstände hinzuweisen und die Bevölkerung zu aktivieren.

Somit erhebe ich keinen Anspruch auf authentische Fakten und schon gar nicht auf Zahlen, welche ich nur selten aktualisiere.

Eher fordere ich meine LeserInnen auf, selbst zu recherchieren, sich eine eigene Meinung zu bilden und zu handeln.


* Copyright / Wortmarke Herr Wolfgang Tiefensee u.a.










                          V.i.S.d.P.    Dominik Petri, Bad Herrenalb

                                  dominik@dominik-petri.de



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www.dominikimnetz.de 


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